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Das Pflegestärkungsgesetz III ist in Vorbereitung

In unserer Branche dreht sich alles um das Pflegestärkungsgesetz II mit den  Schlagworten „Pflegegrade“, „neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff“ und „neues Begutachtungsassessment“. Dabei geht ein wenig unter, dass aller guten Dinge drei sind: Denn die große Koalition in Berlin feilt schon am Pflegestärkungs-Gesetz III. Hier geht es vor allem um die Stärkung von Kommunen und Gemeinden beim Thema Pflege.

Der Gesetzgeber beabsichtigt, dass die Kommunen wieder stärker in die Pflege eingebunden werden. In erster Linie sollen die Gestaltungsmöglichkeiten bei der Planung und Steuerung von Pflegeangeboten erhöht werden. Zudem ist geplant, die Kreise und Gemeinden wieder stärker in die Beratung rund um die Pflege zu involvieren. Dabei rückt unter anderem das Thema „Pflege im Quartier“ wieder mehr in den Vordergrund.

Wir bereiten Sie kompetent und fachlich auf den Aufbau Ihrer Quartiersarbeit vor und unterstützen Sie mit unserem Erfahrungswissen sehr gerne bei der Nutzung von Fördermöglichkeiten im Bereich von Konzeptentwicklung und -umsetzung sowie personeller und materieller Ausstattung.

Hinter den Überlegungen rund um das Pflegestärkungs-Gesetz III steckt die Bund-Länder-Arbeitsgruppe. Sie hat vor kurzem ein Eckpunkte-Papier vorgelegt, dessen Inhalte schon recht weit gediehen sind. Das Ziel der großen Koalition ist es, schon im Frühjahr zu einem Referentenentwurf zum Pflegestärkungs-Gesetz III zu gelangen.

Für die Praxis könnte man deuten, dass die Wiederbelebung des Themas „Pflege im Quartier“ das eigentliche Ziel des Gesetzesentwurfes ist. Passend dazu äußert sich  Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU): Er ist der Meinung, dass vor allem in den Kommunen die Weichen dafür gestellt werden können, dass pflegebedürftige Menschen so lange wie möglich in ihrer gewohnten Umgebung oder ihrem gewohnten Viertel bleiben können.

Konkret hat der Gesetzgeber vor, in den Kommunen wohnortnahe Beratungsstrukturen zu etablieren. Im Sinne des neu geplanten Pflegestärkungsgesetzes III zählen zu den Inhalten folgende Aspekte:

  • Schaffung altersgerechter Wohnformen
  • aufeinander abgestimmte ambulante und stationäre Strukturen
  • Ergänzung staatlicher Leistungen um Geld- und Sachleistung der einzelnen Kommunen
  • Spezifizierung der Anforderungen an die Berater durch den GKV-Spitzenverband

Diese Ansätze sollen zunächst für 5 Jahre in 60 Modellkommunen erprobt werden.

 

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