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Das Hospiz- und Palliativgesetz soll Verbesserungen bringen

Im Windschatten des Pflegestärkungsgesetz II wurden weitere wichtige Gesetze verabschiedet, die unsere Branche betreffen. Eines davon ist das neue Palliativ- und Hospizgesetz. Der Gesetzgeber hat das Ziel, die Versorgung Sterbender zu verbessern. Dies soll  ambulante und stationäre Strukturen betreffen. 

Damit dies gelingt, sollen die gesetzlichen Krankenkassen pro Jahr einen Betrag zwischen 200 und 300 Millionen Euro bereitstellen. Es soll erreicht werden, dass sterbende Menschen ein höchstmögliches Maß an Zuwendung, Betreuung und Pflege erhalten. Diese Zielsetzung sorgte im Bundestag für parteiübergreifende Einigkeit.

Das Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung (HPG) sorgt dafür, dass die gesetzliche Pflegeversicherung eine weitere Aufgabe bekommt. Denn der Gesetzgeber sieht nun vor, dass die Sterbebegleitung in den Versorgungsauftrag der Pflegeversicherung integriert wird. Aufgrund der Überschüsse der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung sollte die Übernahme dieser Aufgabe kein Problem sein.

Neben der Verankerung in der Pflegeversicherung gibt es weitere wichtige Fakten zum Gesetz der Hospiz- und Palliativversorgung:

  • Zwischen Pflegeheimen und Haus- und Fachärzten sollen Kooperationen vereinbart werden. Ärzte, die sich daran beteiligen, erhalten eine zusätzliche Vergütung.
  • Zur Verbesserung der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung (SAPV) in ländlichen Regionen wird es ein Schiedsverfahren für entsprechende Versorgungsverträge zwischen versorgenden SAPV-Teams und Krankenkassen geben.
  • mehr finanzielle Mittel für Kinder- und Erwachsenenhospize
  • Die Krankenkassen tragen künftig statt 90% dann 95% der zuschussfähigen Kosten eines Hospizes. Dabei werden dann auch die Sachkosten berücksichtigt.
  • Es wird eine Beratungspflicht für Krankenkassen geben, um den Versicherten bei der Auswahl verschiedener Hospiz- und Palliativmaßnahmen zu unterstützen.

Für die Praxis ist zu hoffen, dass das Gesetz zur Hospiz- und Palliativersorgung tatsächlich spürbare Verbesserungen für Sterbende und ihre Angehörigen bringt.

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